Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) HUB Apartments GmbH

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die mietweise überlassenen Apartments sowie alle für den Gast erbrachten weiteren Leistungen und Lieferungen der HUB Apartments GmbH (nachfolgend „HUB Apartments“).

1.2 Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform und sind schriftlich seitens der HUB Apartments zu genehmigen.

§ 2 Vertragsabschluss

2.1 Angebote der HUB Apartments sind bis zum erfolgten Vertragsabschluss freibleibend und unverbindlich. Der Beherbergungsvertrag kommt durch eine Buchungsanfrage des Gastes bzw. Bestellers sowie einer entsprechenden Buchungsbestätigung der HUB Apartments bzw., falls eine Buchungsbestätigung aus Zeitgründen nicht mehr erfolgen kann, durch Bereitstellung des Apartments zustande.

2.3 Der Abschluss des Vertrages verpflichtet die Vertragspartner zur Erfüllung des Vertrages, gleichgültig, auf welche Dauer der Vertrag abgeschlossen ist. „Vertragspartner“ sind hierbei HUB Apartments und der Gast bwz. Besteller. HUB Apartments ist berechtigt, vor Ankunft des Kunden die aus dem Vertrag resultierenden Zahlungsansprüche auf der seitens des Kunden oder Bestellers angegebenen Kreditkarte ganz oder teilweise zu reservieren; zu einer Abbuchung des Betrages kommt es hierdurch nicht. Nimmt ein Dritter („Besteller“) die Buchung für den Kunden vor, haftet er gegenüber HUB Apartments zusammen mit dem Kunden als Gesamtschuldner für alle Verpflichtungen aus dem Vertrag. Davon unabhängig ist in einem solchen Fall der Besteller verpflichtet, alle buchungsrelevanten Informationen, insbesondere diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an den Kunden weiterzuleiten.

2.4 HUB Apartments steht es frei, die Buchung in Textform zu bestätigen. Stornierungen und vergleichbare Erklärungen sind jedoch nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen.

2.5 Die Unter- oder Weitervermietung der überlassenen Räumlichkeiten sowie deren Nutzung zu anderen als den vertraglich vereinbarten Beherbergungszwecken bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung der HUB Apartments, wobei § 540 Absatz 1 Satz 2 BGB abbedungen wird, soweit der Kunde nicht Verbraucher ist. Gleiches gilt für die Belegung der Apartments mit mehr als der gebuchten Personenzahl. In diesem Fall ist HUB Apartments berechtigt, eine entsprechende Preisanpassung zu verlangen.

§ 3 Apartmentbereitstellung, Übergabe und Rückgabe, Sicherheitsleistung, Haustiere, Rauchverbot

3.1 Gebuchte Apartments stehen dem Kunden ab 15.00 Uhr des vereinbarten Anreisetages zur Verfügung. Der Gast hat keinen Anspruch auf frühere Bereitstellung. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Sofern nicht ausdrücklich eine spätere Ankunftszeit vereinbart oder das betreffende Apartment vorausbezahlt wurde, hat HUB Apartments das Recht, gebuchte Apartments nach 16.30 Uhr anderweitig zu vergeben, ohne dass der Gast hieraus Ansprüche gegen HUB Apartments herleiten kann. HUB Apartments steht insoweit ein Rücktrittsrecht zu.

3.2 Der Gast hat keinen Anspruch auf Bereitstellung eines bestimmten Apartments. Ist in der Buchungsbestätigung ein bestimmtes Apartment zugesagt, ist dieses aber nicht verfügbar, so ist HUB Apartments berechtigt, ein gleichwertiges Apartment im Haus zur Verfügung zu stellen. Weitergehende Ansprüche des Gastes sind ausgeschlossen.

3.3 Bei Anreise ist der Gast verpflichtet, sich auszuweisen, eine angemessene Vorauszahlung zu leisten oder eine Sicherheitsleistung in Form einer Kreditkartengarantie (gültige Kreditkarte mit Deckungsrahmen in Höhe der zu erwarteten Gesamtkosten des Aufenthalts, Deposit-Zahlung oder ähnliches) zu stellen und den polizeilichen Meldeschein vollständig mit seinen persönlichen Angaben auszufüllen und zu unterschreiben.

3.4 Haustiere dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung seitens HUB Apartments und gegen Berechnung mitgebracht werden.

3.5 Das Rauchen in den gebuchten Apartments bzw. Räumlichkeiten der HUB Apartments ist grundsätzlich nicht gestattet. Verstößt der Kunde gegen das Rauchverbot, ist er HUB Apartments zum Ersatz des hieraus entstehenden Schadens verpflichtet. Eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 100,00 wird in jedem Fall des Verstoßes gegen das Rauchverbot fällig.

3.6 Am vereinbarten Abreisetag sind die Apartments spätestens um 12.00 Uhr geräumt zur Verfügung zu stellen.

3.7 Der Gast ist verpflichtet, sämtliche ihm bei Beginn des Beherbergungsvertrages übergebenen Schlüssel und Codekarten am vereinbarten Abreisetag an HUB Apartments zurückzugeben. Sofern der Gast dies unterlässt, gilt Ziffer 4.6.

3.8 Eine Verlängerung des Aufenthaltes über den im Beherbergungsvertrag vereinbarten Zeitraum hinaus ist nur nach rechtzeitiger vorheriger Absprache mit HUB Apartments möglich. Rechtzeitig in diesem Sinne ist eine Anfrage des Kunden spätestens vor Ablauf der Hälfte des Aufenthaltszeitraums. Die Verlängerung bedarf der Zustimmung seitens der HUB Apartments in Textform. Diese erteilt die Zustimmung nach freiem Ermessen und abhängig von der Verfügbarkeit. Die Bestätigung in Textform gilt als Vertragsverlängerung des ursprünglichen Beherbergungsvertrages. Ein Anspruch auf eine Vertragsverlängerung besteht grundsätzlich nicht.

§ 4 Leistungen, Preise, Aufrechnung, Schadenersatz

4.1 HUB Apartment ist auf Grundlage des Beherbergungsvertrages verpflichtet, dem Gast das gebuchte Apartment bzw. gleichwertigen Ersatz zur Verfügung zu stellen und die sonstigen vereinbarten Leistungen zu erbringen.

4.2 Der Gast ist verpflichtet, die für die Überlassung des Apartments sowie die für die in Anspruch genommenen weiteren Leistungen geltenden bzw. vereinbarten Preise der HUB Apartments zu zahlen. Dies gilt auch für vom Gast veranlasste Leistungen und Auslagen der HUB Apartments an Dritte. Die vereinbarten Preise schließen die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer ein.

4.4 Der Gast ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur mit einer unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderung gegenüber einer Forderung der HUB Apartments berechtigt. Eine Abtretung von Ansprüchen und Rechten des Gastes gegenüber HUB Apartments an einen Dritten bedarf zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen schriftlichen Zustimmung der HUB Apartments.

4.5 Während des Aufenthalts entstandene Schäden im Apartment sind vom Gast unverzüglich anzuzeigen. Seitens der HUB Apartments wird eine Schadensmeldung erstellt. Wenn Schäden nach der Abreise des Kunden im Apartment festgestellt werden, die dieser versäumt hat zu melden, behält sich die HUB Apartments vor, die angegebene Kreditkarte mit einer Sicherheitsleistung in angemessener Höhe zu belasten.

4.6 Der Verlust einer Zimmerkarte ist unverzüglich vom Gast anzuzeigen und mit einer Ersatzgebühr von EUR 10,00 zu erstatten.

§ 5 Zahlung

5.1 Rechnungen der HUB Apartments sind sofort nach Zugang der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die HUB Apartments sind berechtigt, aufgelaufene Forderungen jederzeit fällig zu stellen und unverzügliche Zahlung zu verlangen. HUB Apartments ist berechtigt, bei längeren Aufenthalten im Voraus Zwischenrechnungen zu stellen; diese sind ebenso wie Endrechnungen mit Zugang der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Ab einem Aufenthalt von 30 Nächten ist die Miete jeweils für 30 Nächte im Voraus zu zahlen. Bei Geschäftskunden müssen eine Kostenübernahme und eine Firmenkreditkarte der Firma vorliegen. Ist dies nicht der Fall, so ist der Kunde verpflichtet seine privaten Kreditkartendaten zu hinterlegen und auch die Kosten zu tragen.

5.2 Überschreitet der Zeitraum zwischen Vertragsabschluss und Vertragserfüllung 4 Monate und erhöht sich in dieser Zeit der bei HUB Apartments für derartige Leistungen allgemein berechnete Preis, so ist HUB Apartments berechtigt, pro Apartment den vertraglich vereinbarten Preis angemessen, höchstens jedoch um 10%, anzuheben. Wünscht der Kunde nachträglich Änderungen in der Anzahl der gebuchten Apartments, der Leistungen der HUB Apartments, der Belegungsanzahl oder der Aufenthaltsdauer und stimmt HUB Apartments

diesen Änderungen zu, ist HUB Apartments berechtigt, den vereinbarten Preis entsprechend anzupassen.

5.3 HUB Apartments ist berechtigt, bei Vertragsschluss oder danach, sofern eine Änderung der Beherbergungsdauer oder der Apartmentnutzung nach Vertragsschluss erfolgt, eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung, Sicherheitsleistung und die Termine sowie andere Fälligkeitstermine können im Beherbergungsvertrag nach Absprache individuell vereinbart werden.

5.4 Bei Zahlungsverzug ist HUB Apartments berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt HUB Apartments ausdrücklich vorbehalten. Bei nicht erfolgter Begleichung der Forderung trotz einmaliger Mahnung ist HUB Apartments berechtigt, die hinterlegten Kreditkartendaten zur Tilgung der Forderung heranzuziehen sowie die noch offene Forderung an ein Inkassounternehmen abzutreten.

5.5 Für den Fall, dass die Überweisung eines Geldbetrages durch den Kunden aus dem Ausland an HUB Apartments erfolgt, trägt der Kunde die durch die Auslandsüberweisung entstehenden Kosten.

§ 6 Stornierung durch den Kunden

6.1 Getätigte Buchungen sind für die Vertragspartner bindend. Vorbehaltlich anderweitiger individueller Stornierungsregelungen, welche zwischen den Vertragsparteien im Rahmen der Buchungsbestätigung in Textform zu erfolgen haben, gelten für Stornierungen von gebuchten Apartments und/oder Leistungen seitens des Kunden die nachfolgenden Bestimmungen:

01-06 Übernachtungen I bis 1 Tag vor Anreise I 100% der gebuchten Preise der ersten 3 Nächte

07-28 Übernachtungen I bis 1 Tag vor Anreise I 100 % des gebuchten Preises der ersten 7 Nächte

Ab 29 Übernachtungen I bis 1 Tag vor Anreise I 100 % des gebuchten Preises der ersten 7 Nächte

6.2 Stornierungen müssen in Textform (z.B. E-Mail) erfolgen.

6.3.Rücktritt und Kündigung bedürfen der Schriftform. HUB Apartments hat den Kunden von der Ausübung des Rücktritts-/ Kündigungsrechts unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

6.4 Bei berechtigter Kündigung oder Rücktritt durch HUB Apartments entsteht kein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche der HUB Apartments bleiben unberührt.

§ 7 + 8 Haftung, Verjährung

Haftung der HUB Apartments

7.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gleich welcher Art (vertraglich oder gesetzlich) sind, vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen, ausgeschlossen:

HUB Apartments haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für alle Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie im Falle der Übernahme einer Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Für alle sonstigen Schäden, die nicht von der vorstehenden Regelung umfasst sind und die durch leicht fahrlässiges Verhalten der HUB Apartments, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen verursacht werden, haftet HUB Apartments nur dann, wenn diese Schäden auf die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig

Besondere Regelung für eingebrachte Sachen:

7.2 Gegenstände, die der Kunde in den Räumlichkeiten der HUB Apartments zurückgelassen hat, werden nur auf Anfrage, Risiko und Kosten des Kunden nachgesandt. HUB Apartments verpflichtet sich jedoch, diese Gegenstände bis zu 6 Monate nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der Leistungserbringung aufzubewahren. Eine Haftung der HUB Apartments für diese Gegenstände ist ausgeschlossen.

7.3 Nachrichten, Post und Warensendungen für die Gäste werden mit Sorgfalt behandelt. Ein Verwahrungsvertrag kommt hierdurch nicht zustande.

7.4. Der Gast ist verpflichtet, etwaige Mängel unverzüglich, spätestens bei Abreise, gegenüber HUB Apartments anzuzeigen. Ansprüche des Gastes sind innerhalb von einem Monat nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der Leistungserbringung gegenüber HUB Apartments schriftlich geltend zu machen.

Haftung des Kunden

8.1 Der Gast ist verpflichtet, die Räumlichkeiten und Einrichtungen pfleglich zu behandeln. Unbeschadet weiterer Ansprüche haftet der Gast insbesondere für

- die mutwillige Beschädigung oder Zerstörung von Einrichtungsgegenständen;

- Schäden, die durch überlaufende Duschen oder Spülbecken entstehen;

- Schäden, die durch das Auslösen des Brandmelders verursacht werden, insbesondere durch unbeaufsichtigt gelassene Herde, Mikrowellen etc., durch Zurücklassen von Töpfen, Pfannen, Wasserkochern etc. auf angeschalteten Herdplatten, durch unerlaubtes Rauchen, offenes Feuer, Räucherstäbchen, Kerzen, Rauchrituale etc., durch Bügeln auf dem Teppich.

Die vorstehende Aufzählung dient der Klarstellung und ist nicht abschließend. Weitere Ansprüche der HUB Apartments können bestehen.

§ 9 Zustand der Apartments

Die Anbringung von Dekorationsmaterialien in den Apartments der HUB Apartments ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der HUB Apartments zulässig. Für die Genehmigungsfähigkeit der Dekoration hat der Kunde einzustehen. Der Kunde haftet für derartig eingebrachte Dekoration alleine und stellt HUB Apartments von Ansprüchen Dritter frei.

§ 10 Datenschutz

HUB Apartments ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung erhaltenen Daten über den Kunden (auch wenn diese von einem Dritten stammen) im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten und zu speichern und durch seitens HUB Apartments beauftragte Dritte bearbeiten und speichern zu lassen.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Änderungen oder Ergänzungen der vorstehenden Bestimmungen haben in Textform zu erfolgen. Dies gilt auch für den Verzicht auf das vorstehende Textformerfordernis. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Kunden sind unwirksam.

11.2 Erfüllungs- und Zahlungsort ist das Apartmenthaus HUB Apartments in der Knoopstraße 35 in 21073 Hamburg.

11.3 Es gilt ausschließlich das deutsche Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.

11.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Beherbergungsvertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, in diesem Fall die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung entsprechend wirksamer Bestimmung zu ersetzen. Entsprechendes gilt bei einer Regelungslücke in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder in dem Beherbergungsvertrag.

11.5 Videoüberwachung. Einzelne Bereiche unseres Hauses sind Videoüberwacht und entsprechend gekennzeichnet.

HUB Apartments GmbH

Kronsaalsweg 88

22525 Hamburg

Geschäftsführer: Holger Siegel

USt-ID: DE 323289206

Registergericht: AG Hamburg

HRB 125735

§ 6 Stornierung durch den Kunden

6.1 Getätigte Buchungen sind für die Vertragspartner bindend. Vorbehaltlich anderweitiger individueller Stornierungsregelungen, welche zwischen den Vertragsparteien im Rahmen der Buchungsbestätigung in Textform zu erfolgen haben, gelten für Stornierungen von gebuchten Apartments und/oder Leistungen seitens des Kunden die nachfolgenden Bestimmungen:

01-06 Übernachtungen I bis 1 Tag vor Anreise I 100% der gebuchten Preise der ersten 3 Nächte

07-28 Übernachtungen I bis 1 Tag vor Anreise I 100 % des gebuchten Preises der ersten 7 Nächte

Ab 29 Übernachtungen I bis 1 Tag vor Anreise I 100 % des gebuchten Preises der ersten 7 Nächte

6.2 Stornierungen müssen in Textform (z.B. E-Mail) erfolgen.

6.3.Rücktritt und Kündigung bedürfen der Schriftform. HUB Apartments hat den Kunden von der Ausübung des Rücktritts-/ Kündigungsrechts unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

6.4 Bei berechtigter Kündigung oder Rücktritt durch HUB Apartments entsteht kein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche der HUB Apartments bleiben unberührt.

§ 7 + 8 Haftung, Verjährung

Haftung der HUB Apartments

7.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gleich welcher Art (vertraglich oder gesetzlich) sind, vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen, ausgeschlossen:

HUB Apartments haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für alle Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie im Falle der Übernahme einer Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Für alle sonstigen Schäden, die nicht von der vorstehenden Regelung umfasst sind und die durch leicht fahrlässiges Verhalten der HUB Apartments, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen verursacht werden, haftet HUB Apartments nur dann, wenn diese Schäden auf die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig

Besondere Regelung für eingebrachte Sachen:

7.2 Gegenstände, die der Kunde in den Räumlichkeiten der HUB Apartments zurückgelassen hat, werden nur auf Anfrage, Risiko und Kosten des Kunden nachgesandt. HUB Apartments verpflichtet sich jedoch, diese Gegenstände bis zu 6 Monate nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der Leistungserbringung aufzubewahren. Eine Haftung der HUB Apartments für diese Gegenstände ist ausgeschlossen.

7.3 Nachrichten, Post und Warensendungen für die Gäste werden mit Sorgfalt behandelt. Ein Verwahrungsvertrag kommt hierdurch nicht zustande.

7.4. Der Gast ist verpflichtet, etwaige Mängel unverzüglich, spätestens bei Abreise, gegenüber HUB Apartments anzuzeigen. Ansprüche des Gastes sind innerhalb von einem Monat nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der Leistungserbringung gegenüber HUB Apartments schriftlich geltend zu machen.

Haftung des Kunden

8.1 Der Gast ist verpflichtet, die Räumlichkeiten und Einrichtungen pfleglich zu behandeln. Unbeschadet weiterer Ansprüche haftet der Gast insbesondere für

- die mutwillige Beschädigung oder Zerstörung von Einrichtungsgegenständen;

- Schäden, die durch überlaufende Duschen oder Spülbecken entstehen;

- Schäden, die durch das Auslösen des Brandmelders verursacht werden, insbesondere durch unbeaufsichtigt gelassene Herde, Mikrowellen etc., durch Zurücklassen von Töpfen, Pfannen, Wasserkochern etc. auf angeschalteten Herdplatten, durch unerlaubtes Rauchen, offenes Feuer, Räucherstäbchen, Kerzen, Rauchrituale etc., durch Bügeln auf dem Teppich.

Die vorstehende Aufzählung dient der Klarstellung und ist nicht abschließend. Weitere Ansprüche der HUB Apartments können bestehen.

§ 9 Zustand der Apartments

Die Anbringung von Dekorationsmaterialien in den Apartments der HUB Apartments ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der HUB Apartments zulässig. Für die Genehmigungsfähigkeit der Dekoration hat der Kunde einzustehen. Der Kunde haftet für derartig eingebrachte Dekoration alleine und stellt HUB Apartments von Ansprüchen Dritter frei.

§ 10 Datenschutz

HUB Apartments ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung erhaltenen Daten über den Kunden (auch wenn diese von einem Dritten stammen) im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten und zu speichern und durch seitens HUB Apartments beauftragte Dritte bearbeiten und speichern zu lassen.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Änderungen oder Ergänzungen der vorstehenden Bestimmungen haben in Textform zu erfolgen. Dies gilt auch für den Verzicht auf das vorstehende Textformerfordernis. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Kunden sind unwirksam.

11.2 Erfüllungs- und Zahlungsort ist das Apartmenthaus HUB Apartments in der Knoopstraße 35 in 21073 Hamburg.

11.3 Es gilt ausschließlich das deutsche Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.

11.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Beherbergungsvertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, in diesem Fall die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung entsprechend wirksamer Bestimmung zu ersetzen. Entsprechendes gilt bei einer Regelungslücke in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder in dem Beherbergungsvertrag.

11.5 Videoüberwachung. Einzelne Bereiche unseres Hauses sind Videoüberwacht und entsprechend gekennzeichnet.

HUB Apartments GmbH

Kronsaalsweg 88

22525 Hamburg

Geschäftsführer: Holger Siegel

USt-ID: DE 323289206

Registergericht: AG Hamburg

HRB 125735